Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen/Datenschutzerklärung_HB20210223

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

 

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (TK-Autosattlerei) über die Internetplattform Strato schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

 

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

 

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

 

(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Strato das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

 

(3) Der Vertrag kommt über die verschiedenen Online-Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen Artikelseite angeboten) wie folgt zustande:

 

a) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen"

Nach Anklicken der Schaltfläche "Sofort-Kaufen" auf der Artikelseite können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunächst ein Strato-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske "Versand an", in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen.

 

Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem Sie die entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske "Versand an" ein und wählen die Zahlungsart aus.

 

Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", "Jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

 

b) Kauf über die Funktion "In den Warenkorb"

Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" auf der Artikelseite werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Alternativ können Sie über die entsprechende Schaltfläche (Warenkorb-Symbol) in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Nach Anklicken der Schaltfläche "Zur Kasse" oder "Jetzt sicher zur Kasse" in der Warenkorb-Ansicht können Sie sich in Ihr bestehendes Strato-Konto einloggen oder zunächst ein Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske "Versand an", in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen.

 

Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem Sie die entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske "Versand an" ein und wählen die Zahlungsart aus.

 

Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", "Jetzt kaufen", "Jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

 

 

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

 

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

§ 4 Gewährleistung

 

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

§ 5 Altteilrückgabe, Altteilpfand

 

(1) Soweit im konkreten Angebot ausgewiesen, wird zusätzlich zum Kaufpreis ein Altteilpfand erhoben. Die Höhe des Altteilpfandes ist im jeweiligen Angebot angegeben.

Das Altteilpfand ist zusammen mit dem Kaufpreis an uns zu zahlen, es sei denn Sie übereignen uns vor der Versendung der Kaufsache ein baugleiches Altteil, welches den Anforderungen gemäß Abs. 3 entspricht (in diesem Fall entfällt die Verpflichtung zur Zahlung des Altteilpfandes).

 

(2) Sie erhalten das Altteilpfand zurückerstattet, wenn Sie uns innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Kaufsache ein baugleiches Altteil übereignen, welches den Anforderungen gemäß Abs. 3 entspricht. Die Rückerstattung erfolgt innerhalb von 30 Tagen nach Eingang des Altteils bei uns.

 

(3) Das von Ihnen zu übereignende baugleiche Altteil muss ein unbeschädigtes Gehäuse aufweisen, im Originalkarton übersandt werden und es dürfen keine originalen Bauteile fehlen. Andernfalls bleibt die Verpflichtung zur Zahlung des Altteilpfandes bestehen und Sie erhalten das übersandte Altteil zurück.

Sie tragen die Kosten und die Versandgefahr für die Übersendung des Altteils. Unfreie Sendungen werden von uns nicht angenommen.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

(1) Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

II. Kundeninformationen

 

1. Identität des Verkäufers

 

TK-Autosattlerei

Schmachtenhagener Str.7

16515 Oranienburg

Deutschland

Telefon: 01607891896

E-Mail: tkropp@online.de

 

 

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

 

Wir sind nicht verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

 

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

 

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

 

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

 

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 

5.3. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

 

5.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

 

Soweit im Online-Bestellvorgang angezeigt, können Sie darüber hinaus auch Apple Pay und/oder Google Pay als Zahlungsarten nutzen.

 

5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

6. Lieferbedingungen

 

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

 

Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

 

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

 

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).